Mai 24 2017

PKW Maut – Diskriminierung durch die Hintertür

Vergangene Woche stellte die Europäische Union das Verfahren gegen Deutschland bezüglich der Maut Pläne ein. Die Begründung aus Brüssel, sie finden keine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit. Das sehen die Jusos Oberfranken anders.

„Diskriminiert werden keine Ausländer, sondern die deutsche Bevölkerung selbst“, so Sophia Fischer, Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken. „Angeblich soll es keine Mehrbelastung aufgrund der Maut geben, dies trifft aber nur auf die Besserverdienende Gesellschaft zu. Besonders die, die das Geld haben mit Neuwagen auf den Straßen unterwegs zu sein werden bevorzugt“

Der Maut-Beitrag berechnet sich anhand der Größe und Umweltplakette des PKWs. Umso Umweltschonender das Fahrzeug ist, desto geringer ist sind die Gebühren der Maut. Damit keine Mehrbelastung auftritt, sollen der Beitrag in Form einer Kraftfahrzeugsteuer-Senkung ausgeglichen werden.

„In der Realität sieht das leider anders aus.“

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Mai 05 2017

Bei der Integration zählt Betreuung

Sebastian Reck (links) führte die Jusos durch die „Alte Post“.

Die Forchheimer Jusos besuchten die Flüchtlings-Unterkunft in der alten Post. Sebastian Reck, selbst Juso und Ehrenamtlicher bei der AWO, sowie Eva Wichtermann informierten über die Situation in Forchheim. Dabei erfuhr der SPD-Nachwuchs: Wichtiger als materielle Fragen seien gute Betreuung und Perspektiven.

In der Alten Post sind derzeit 41 anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht, darunter vier Kinder. Diese stammen überwiegend aus Syrien, dem Irak und Aserbaidschan. Letzteres sei eine zufällige Häufung, so Reck. Zumeist werde von Asylbewerbern aus Aserbaidschan die Blutrache als Fluchtgrund angegeben. Oder es handle sich um Militärs die desertiert seien, aus Angst ins Krisengebiet Bergkarabach versetzt zu werden. Die allermeisten Bescheide im Falle Aserbaidschans seien jedoch negativ.

Die Unterkunft selbst präsentiert sich eher spartanisch. Der Aufenthaltsraum besteht aus einem Fernseher, gebrauchten Sofas und ein paar Tischen mit Stühlen. Die Zimmer, belegt mit je drei bis vier Personen, mit Betten und Schränken. Reck legte Wert darauf anzumerken, dass Flüchtlinge keinesfalls im Luxus lebten.

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Apr 03 2017

Forchheimer Jusos sehen sich als Motor der SPD

Der letzte weiße Fleck auf der oberfränkischen Juso-Landkarte ist Geschichte, die Forchheimer Kreis SPD hat wieder einen Stachel im Fleisch. Im prall gefüllten Forchheimer SPD Büro gründeten neun anwesende Jungsozialistinnen und Jungsozialisten wieder eine Juso-AG.
Einen inhaltlichen Stachel im Fleisch der SPD und als Arbeitsgruppe, die querdenkt, so charakterisierte MdB Andreas Schwarz die Jusos in der SPD. Auch der stellvertretende Landesvorsitzende Cosmas Tanzer beschrieb die Jusos als inhaltlichen Motor und auf der Straße am meisten wahrgenommene Gruppierung der SPD. “Wir sind es, die Widerstand in antifaschistischen Bündnissen und gegen prekäre Arbeitsverhältnisse leisten”, so Tanzer. Zumeist seien es die Jusos, die Anträge schreiben und der Partei auf die Finger klopfen. Als Beispiel dazu nannte der stellvertretende Juso-Bezirksvorsitzende Claas Meyer die Mindestausbildungsvergütung, die den Juso-Anträgen entstammt.

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Feb 20 2017

Bezirkskonferenz 2017 – Jusos wählen neue Vorsitzende für Oberfranken

Im Dampflokomotiv-Museum Neuenmarkt wählten die oberfränkischen Jusos Ihren neuen Vorstand: Sophia Fischer (22) aus Sparneck im Landkreis Hof wurde mit 96 Prozent der Stimmen zur neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Thematisch beschäftigten sich die Jusos in Ihrem Leitantrag mit der Kennzeichnung von Lebensmitteln.

Sophia Fischer, Bezirksvorsitzende Jusos Oberfranken

Neuenmarkt – Am vergangenen Samstag fand die Bezirkskonferenz der Jusos Oberfranken im Dampflokomotiv-Museum Neuenmarkt statt. Der bisherige Vorsitzende Sebastian H. Fischer stellte sich nicht mehr zur Wahl „Mit 33 Jahren ist es schon fast Satire, sich als Teil einer Jugendorganisation zu bezeichnen. Es ist Zeit abzugeben“, so Fischer, er übergab die Jugendorganisation der SPD an seine Nachfolgerin Sophia Fischer, 22 Jahre und Studentin der Medieninformatik, aus Sparneck.

Die neue Vorsitzende (96 Prozent der Stimmen) ist allerdings auch nicht mehr ganz unbekannt. Sophia Fischer übernahm vor vier Jahren die hochfränkischen Jusos und ist seit 2012 Beisitzerin im Vorstand der oberfränkischen Jusos. Bei Ihrer Vorstellung machte Sie deutlich, dass sie in den Jusos bis auf Bundesebene und in der SPD bis auf Landesebene bereits viele Erfahrungen gesammelt hat: „Seit einigen Jahren fahre ich zu den Landeskonferenzen der Jusos, seit zwei Jahren auch auf deren Bundeskongress. Mein Unterbezirk hat es mir zudem ermöglicht als Delegierte auf Bezirks- und Landesparteitage zu fahren, aber auch im SPD Bezirksvorstand mitzuarbeiten.“ Als Stellvertretende Vorsitzende wurden Stefanie Gröger aus Kronach (88 Prozent der Stimmen) und Claas Meyer aus Bamberg (92 Prozent der Stimmen) in Ihrem Amt bestätigt. Beide sind dieses Amt erstmals 2013 angetreten.

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Sep 20 2016

Mitgliederbrief: Nicht aufgeben sondern kämpfen.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

viele von uns sind sehr unglücklich mit dem Beschluss des Parteikonvents zum Thema CETA am vergangenen Montag. Nicht die Rationalität hat die Abstimmung gewonnen, sondern das Streben nach Umsatz- und Wirtschaftswachstum. Prinzipiell ist daran nichts gänzlich Böses und zu Verteufelndes anzusehen, das stimmt. Aber wenn beim Streben nach Umsatz- und Wirtschaftswachstum der Mensch, dessen berechtigten Bedürfnisse als Individuum, deren Schutz und die demokratischen Grundprinzipien in den Hintergrund treten, dann darf CETA in dieser Form nicht in Kraft treten. Das haben wir Jusos in Oberfranken beschlossen und das haben wir über den SPD-Bezirk in die Partei eingebracht. Sogar der Landesparteitag der Bayern SPD hat sich gegen CETA ausgesprochen. Das war gut und richtig so.

Denn CETA in dieser Form

  • höhlt die Demokratie aus, auch wenn aus den Schiedsgerichten ein so genannter „Internationaler Handelsgerichtshof“ geworden ist,
  • gefährdet die europäischen Standards im Verbraucher- und im Umweltschutz und
  • gefährdet die Rechte, die unsere Vorfahren, zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hart erkämpft haben.

CETA unterstütz nur das Kapital und die großen Konzerne.

CETA macht den Weg frei für landwirtschaftliche Massenware aus Kanada. Unsere Landwirte werden uns Danken.

CETA öffnet den amerikanischen Konzernen den europäischen Markt, denn sie gründen einfach eine Tochterfirma in Kanada. Deshalb ist TTIP schon fast obsolet geworden.

All das klingt freilich nicht gut.

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Jun 29 2016

Hofer Landrat Oliver Bär diskriminiert junge Menschen

Die Umfrage-Aktion des Landkreis Hofs diskriminiert junge Menschen. Der Landkreis Hof will alle Menschen ab 60 Jahren zu den Themen Mobilität und Barrierefreiheit befragen. Das ist aber keine Frage des Alters, sondern eine Frage der Lebenssituation. Der Landrat Oliver Bär diskriminiert damit junge Leute und Familien.

Der Hofer Landrat Oliver Bär kündigte an, alle Senioren zu den Themen Barrierefreiheit und Mobilität zu befragen. „Damit diskriminiert der Landrat junge Menschen“, sagt Sophia Fischer, Unterbezirksvorsitzende der Jusos Hochfranken. „Auch junge Menschen sorgen sich um Mobilität: Wie komme ich ohne Auto zur Ausbildungsstelle? Wie komme ich ohne Auto zu meinen Freunden?“ Die Schullandschaft wird immer mehr ausgedünnt. Längere Anfahrtswege, Freundinnen und Freunde in weiter entfernten Ortschaften und Nachmittagsunterricht ohne Bus, der einen nach Hause fahren kann. „Wenn ich an der Fachhochschule lange Vorlesung habe, komme ich mit Bahn und Bus nicht mehr heim nach Sparneck. Ich bin auf das Auto angewiesen, doch nicht jeder junge Mensch kann sich eines leisten.“

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