Die Jusos Oberfranken haben sich auf ihrer Bezirkskonferenz am 04.11. in der Frankenakademie Schney ganz der anstehenden Europawahl verschrieben. Dabei stellte der neu gewählte Bezirksvorsitzende Vitus Mayr klar: „Die Sozialdemokratie kämpft seit 1925 für eine europäische Föderation. Im 21. Jahrhundert haben wir die einmalige Chance, Nationen endlich zu überwinden und die europäische Einigung herbeizuführen!“. Der Beschlossene Leitantrag formuliert die Wahlkampfziele in einem ähnlich zuversichtlichen Tenor.
Hervorgehoben wurden sichere Flucht- und Migrationswege nach Europa und die Bekämpfung von Fluchtursachen. So fordern die Jusos Oberfranken, dass die Waffenindustrie in die öffentliche Hand gelegt und Exporte außerhalb der EU untersagt werden sollen. Darüber hinaus soll es in Zukunft „Fair-Trade-Abkommen“ statt Freihandelsverträge zu geben, um Ausbeutung zu verhindern und Nachhaltigkeit zu fördern. Auch die internationale Bekämpfung des Klimawandels spielt eine wichtige Rolle: so sollen fossile Energien bis ins Jahr 2030 obsolet werden und der Plastikverbrauch reduziert werden. Als klassisches Juso-Thema wurde die europäische Sozialunion hervorgehoben, bei der zahlreiche Probleme wie die Jugendarbeitslosigkeit, niedrige Renten und schlechte gesundheitliche Versorgung europaweit angegangen und gelöst werden können. „Eine Europäische Union, die Jugendlichen keine soziale Absicherung und berufliche Perspektive bietet, wird langfristig nicht bestehen können“, so der Bezirksvorsitzende Vitus Mayr.
Bei den Vorstandswahlen wurde Vitus Mayr aus Bamberg mit 66,6% der abgegebenen Stimmen zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er führte das Amt bereits seit Juli 2018 kommissarisch aus, nach dem sich die bisherige Vorsitzende Sophia Fischer zurückzog. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Harald Müller, Annika Küspert (beide Lkr. Wunsiedel), Sebastian Weber, Anna Tanzer und Conrad Uhlig (alle drei Stadt Bayreuth) und Stefanie Gröger (Lkr. Kronach) gewählt. Im Arbeitsprogramm nimmt sich der neue Vorstand eine Stärkung des Bildungsangebotes vor, möchte die basisdemokratische Ausrichtung des Verbands stärken und die Öffentlichkeitsarbeit verstärken.
Zur Debatte um die Erneuerung der SPD ist für den neuen Vorstand klar: „Wir müssen das selbst erledigen, dürfen keinen Stein auf den anderen lassen und Ortsverein für Ortsverein übernehmen!“, so Vitus Mayr in der Vorstellung des Arbeitsprogramms. Ziel ist es, in der SPD Verantwortung zu übernehmen und selbst Strukturen wiederaufzubauen. Dazu gehören neue, schlagfertige Inhalte und glaubwürdige Persönlichkeiten – sowohl in den Vorständen der Partei, als auch den Parlamenten als Mandatsträger*innen. Rücktritte von Einzelpersonen haben in der Vergangenheit nichts gebracht, es wird ein grundsätzlicher Neustart der SPD gefordert.
Alle Beschlusslagen und Wahlergebnisse können hier nachgelesen werden: Beschlüsse
