Sozialdemokrat*innen für

#nocovid

Wir wenden uns an die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, an die Ministerpräsident*innen Stephan Weil, Malu Dreyer, Michael Müller, Dietmar Woidke, Peter Tschentscher, Manuela Schwesig, Andreas Bovenschulte sowie an die sozialdemokratischen Parlaments- und Regierungsmitglieder in Deutschland. Wir müssen einen solidarischen Weg aus der Covid19-Pandemie finden. Der Sozialdemokratie gelingt es momentan nicht – es liegt an euch und an uns, das zu ändern. Wir fordern: Die Sozialdemokratie soll die No-Covid-Strategie unterstützen!

Was bedeutet #nocovid?

Im Sommer es letzten Jahres konnten viele europäische Länder die erste Welle der Pandemie erfolgreich runterdrücken. Stück für Stück wurden die Maßnahmen aufgehoben, internationaler Reiseverkehr wurde wieder erlaubt. Als die Zahlen wieder angestiegen sind, erst langsam, dann schneller, wurden die neuen Maßnahmen zu spät und nicht konsequent genug eingesetzt. Sowohl das Fehlen einer Exit-Strategie als auch ein ausgearbeiteter Plan, Covid-Ausbrüche in den Griff zu bekommen, führten viele Länder in die nächste Runde des Lockdowns.

Die No-Covid-Strategie zielt auf eine sichere und nachhaltige Öffnung der Gesellschaft ab. Im ersten Schritt werden die Inzidenzzahlen auf nahezu Null heruntergefahren. Im zweiten Schritt wird die „Grüne-Zonen-Strategie“ eingeleitet, um diese niedrigen Inzidenzen halten zu können. Mehrere Länder haben diesen Ansatz erfolgreich umgesetzt, was es deren Bürger*innen ermöglicht, fast komplett zu ihrem gewohnten Leben zurückzukehren. Für Deutschland und Europa ist diese Herangehensweise ebenfalls umsetzbar – und notwendig, für die Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft.

Seit sechs Monaten scheitern Bund und Länder nun an der Umsetzung von wirksamen Maßnahmen, um die Pandemie in den Griff zu bekommen. Über 80.000 Menschen mussten in Deutschland bereits sterben, viele sind langfristig geschwächt, viele psychisch stark belastet. Schulen haben nicht die nötige Ausrüstung bekommen. Nothilfen wurden nicht rechtzeitig ausgezahlt. Die Maßnahmen schränken das Privatleben am stärksten ein und lassen die Konzerne weiter Profite machen – auf dem Rücken der Arbeiter*innen, die sich einem Ansteckungsrisiko aussetzen. Erneut sind die Krankenhäuser überlastet, die Hilferufe aus der Pflege werden nicht gehört. Immer mehr Menschen geraten an ihr Limit. Die Sozialdemokratie muss nun klar machen, für wen sie steht. Sind es die Pfleger*innen, die Lehrkräfte und die Arbeiter*innen in unseren Einkaufsläden? Oder ist es doch die Lobby der Wirtschaftsbosse, der es nur davon geht, sich vor Profitausfällen zu drücken?

Für uns ist die Antwort klar: Wir sind solidarisch mit den Held*innen dieser Zeit!

Unser Plan

Die No-Covid-Strategie wird in den sozialdemokratisch regierten Ländern zur Leitlinie der Pandemiebekämpfung erklärt. Nicht jeder kleine Aspekt muss übernommen werden, doch die Richtung ist klar. Es wird in Bundestag, Bundesregierung und MPK mit aller Kraft darauf hingewirkt, diese Strategie flächendeckend durchzusetzen.

Die bisherigen willkürlichen Inzidenzzahlen, die innerhalb von wenigen Tagen zu vollkommen unterschiedlichen Regeln in verschiedenen Regionen führen, werden unverzüglich durch einen konsequenten Lockdown ersetzt. Seine Maßnahmen müssen auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse über die Pandemie stehen.

Modellversuche zur Öffnung des öffentlichen Lebens werden zu Gunsten in der No-Covid-Strategie genannten Möglichkeiten der Öffnung bei niedriger Inzidenz abgebrochen. Es ist fahrlässig, bei so hoher Inzidenzzahl Experimente mit der Bevölkerung durchzuführen!

Bei einer Inzidenz kleiner 10 werden länderübergreifende Grüne Zonen eingerichtet, in denen ein schrittweiser Rückkehr zum gewohnten, pandemie-freien Leben, verlässlich umgesetzt wird.

Kommt es zu einem Ausbruch, kommt es unverzüglich zu einem regional begrenzen Lockdown mit Einschränkungen und einer Testpflicht für Einreisende in die Risikozone. Damit verhindern wir den Wiederanstieg der Inzidenz.

Unsere Solidarität

Sämtliche Schulen & Hochschulen im Bundesgebiet erhalten Gelder zur Ausstattung mit modernen Lüftungsanlagen, digitalen Endgeräten und bekommen alle nötige Unterstützung, Onlineunterricht, solange er nötig ist, erträglicher zu machen. Dafür kann sich die SPD bereits heute in den Ländern einsetzen.

Arbeiter*innen im Gesundheitssektor bekommen für jeden Monat, den sie während der Pandemie gearbeitet haben, einen Bonus von mindestens 500€ ohne Abschläge ausgezahlt. Klatschen reicht nicht!

Wer während der Pandemie in finanzielle Not gerät, muss unkompliziert und ohne Verzögerung Unterstützung bekommen, die zum Leben reicht. Dafür muss sich die SPD in Bundestag und Bundesregierung einsetzen.

Wir setzen uns für eine Aufhebung des Patentschutzes auf Impfstoffe auf und investieren in den Aufbau einer weltweiten Produktion der Impfstoffe, um vielen Menschen das Leben zu retten.

Jetzt unterstützen:

SPD #nocovid

61 Unterschriften

Freund*innen überzeugen:

   

Die Angaben des vollen Nachnamens, der Stadt, Funktion und/oder Untergliederung sind optional. E-Mail-Adressen werden nicht weiter verwendet und nach dem Ende der Kampagne gelöscht! Die eingegebenen Angaben erscheinen immer in der Liste hier auf der Homepage.

Neueste Unterschriften
61 Tobias Rackebrandt Jockgrim OV Vorsitzender
60 Kerstin Diesel Leverkusen
59 Denise Költer Herzogenrath Potentielle Wählerin
58 Tilo Eilers Wolfenbüttel
57 Claudia Neff-Butz JOCKGRIM OV-Vorstand, Kreisvorstand
56 Silvia Klare Dortmund Mitgliedschaft
55 Joost Brokke Heidelberg Mitglied
54 Johanna Grillenbeck Weiden Jusos Oberpfalz/Jusos Weiden Vorstandsmitglied
53 Julia Castagnoli Hamburg
52 Michel Kangro Bonn Potentieller Wähler
51 Tanja Bujok Bergen
50 Michael Oberst Berlin
49 Melanie Eckl Straubing
48 Carola Liedtke-Schnieber Berlin
47 Henning Tomin Rottenburg am Neckar Mitglied
46 Sonja Kaiser Essen
45 Katharina Haushofer Nürnberg
44 Jörg Danzer Sonthofen endcorona.jetzt
43 Lena Geiser Augsburg kein Mitglied
42 Melanie Georg Bornheim Nichtmitglied
41 Henning Höppe Augsburg Beisitzer OV Augsburg-Untere Stadt, DL21
40 Thomas Pettinger Nürnberg NoCovid Modellregion Nürnberg
39 Claudia Sassone Augsburg Kein Mitglied
38 Marijana Tomin Rottenburg am Neckar Mitglied
37 Vincent Langhans Meitingen Mitglied
36 Mario Ziener Lauenstein OV Vorsitzender
35 Maximilian Heinze Göttingen Mitglied
34 Hannah Fischer Marktoberdorf Beisitzerin Landesvorstand BayernSPD, Bildungsbeauftragte SPD Ostallgäu
33 Stefan Sander Kassel Co-Vorsitzender Sozis für Tiere
32 Max Eike Taucher München Vorstandsmitglied OV München-Berlin am Laim
31 Raoul Koether München Vorsitzender der SPD Pasing
30 Cristin Gehrlein Berlin Vorsitzende Jusos Pankow
29 Keno Bültena Karlsruhe Vorsitzender Jusos Karlsruhe-Stadt
28 Severin Eder Hebertsfelden SPD Bundestagskandidat im BWK 230
27 Marius Geisler Bamberg Mitglied
26 Lukas Büttner Bayreuth Mitglied
25 Maurice Claussen Hannover stlv. Vorsitzender Jusos Region Hannover
24 Daniel Neubauer Pressig Mitglied
23 Nureddin Suzan Ahorn (Coburg-Land) Stv. Vorsitzender Jusos Coburg-Land, Vorstandsmitglied SPD Coburg-Land und SPD Ahorn, Gemeinderat
22 Lukas Hahn Neustadt b. Coburg Mitglied
21 Christian Holzinger Bayreith Mitglied
20 Janina Kiekebusch Bayreuth Mitglied
19 Lukas Palla Konradsreuth 2.Vorsitzender OV Konradsreuth, Mitglied
18 Daniel Fachinger Wuppertal Mitglied SPD & Jusos
17 Leonie Ackermann Bamberg Juso HSG Uni Bamberg
16 Julian Stroh Schöffengrund Ortsvereinsvorsitzender / LaVo Mitglied Hessen
15 Felix Metzke Karlsruhe Mitglied
14 Daniel Seufferth München Mitglied
13 Knut Wenzig Berlin Mitglied
12 Simon Schmitz Hamburg Jusos Hamburg Eimsbüttel Nord-Süd
11 Jordan Florczak Trantow Mitglied SPD und Jusos, Mitglied des Kreisvorstandes der Jusos Vorpommern-Greifswald
10 Nils Claasen Trier Stellvertretender Vorsitzender Jusos Rheinland, Beisitzer Vorstand SPD Trier
9 Lina Straßer München
8 Daniel Jazdzewski München Vorsitz SPDqueer Bayern, Mitglied im LaVo BayernSPD
7 Julian Seiferth Bayreuth Mitglied, Ex-Juso-Kreisvorsitzender in Kulmbach
6 Marius Köstner München Mitglied SPD, OV Neuhausen-Nymphenburg
5 Fabian Rudolph Oberkotzau Jusos-Mitglied
4 Valentina Weymann Bamberg Co.- Vorsitzende Jusos Bamberg-Stadt
3 Peter Haase Bamberg Mitglied
2 Raymond Beuschel Bamberg Stellvertretender Vorsitzender Jusos Oberfranken
1 Vitus Mayr Bamberg Vorsitzender Jusos Oberfranken

Eine Initiative des Juso-Bezirksverbandes Oberfranken. Downloads unterliegen der CC-BY-Lizenz. Sie dürfen editiert werden.