Am Samstag, den 27.02., fand der Bezirksparteitag der oberfränkischen SPD zur Bundestagswahl statt. “Wir gratulieren den fünf Kandidierenden zu ihren Listenplätzen. Über eine personelle Erneuerung an der Spitze hätten wir uns zwar gefreut”, so Juso-Bezirksvorsitzender Vitus Mayr, “doch jetzt gehen wir mit einem starken Programmbeschluss in den Wahlkampf”.

Auf Antrag der Jusos Oberfranken spricht sich der Parteitag gegen eine erneute Große Koalition aus und spricht von einer Zusammenarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei als Wunschkoalition nach der Wahl. Auch wurden einige Themen aufgegriffen, die in das Wahlprogramm eingehen sollen.

So möchten die Sozialdemokrat*innen in der Region mit einem Mindestlohn von 13 Euro sowie einer 30-Stunden-Arbeitswoche bei vollem Lohnausgleich überzeugen. Ebenso soll das BAföG für alle geöffnet und als Vollzuschuss ausgezahlt werden. Klimapolitisch geht es ambitioniert in die Wahl: Bis 2030 soll Deutschlands Energiebedarf zu 100% aus Erneuerbaren gedeckt werden, der öffentliche Nahverkehr soll zunächst stark vergünstigt, in der Konsequenz jedoch gebührenfrei werden. Das “Geordnete-Rückkehr-Gesetz” soll zurückgenommen werden und der Kampf gegen rechte Strukturen in Behörden intensiviert werden. 

“Wir sind stolz darauf, dass der Bezirksparteitag unserer Resolution in so vielen Punkten seine Zustimmung gegeben hat – das zeigt: die SPD verändert sich, wir gehen nach links!”, so Mayr. Die Jusos Oberfranken verstehen den Parteitag als Bruch mit der Zeit der Großen Koalition und Signal für einen neuen Politikstil. Im Wahlkampf werden die Jungsozialist*innen besonders mit Ramona Brehm aus Coburg zusammenarbeiten, die als jüngste SPD-Kandidierende in Oberfranken in das Rennen um einen Sitz im Bundestag geht.

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Über die Jungsozialist*innen in der SPD, Bezirksverband Oberfranken

Bei den Jungsozialist*innen (Jusos) engagieren sich junge Menschen zwischen 14 und 35. Die Jusos sind ein feministischer Verband, der sich selbst als sozialistisch und antifaschistisch versteht. Wir sehen uns als Teil der politisch linken Bewegungen auf der Straße und kämpfen innerhalb der SPD, der wir traditionell nahe stehen, für unsere Themen und linke Mehrheiten. Und das aus Überzeugung: In Oberfranken und auf der ganzen Welt – seit 1904.