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Apr 11 2014

Jusos Oberfranken erklären ihre Solidarität mit den Protesten gegen Neonazis.

Leider gehört es mittlerweile zur Tradition in Oberfranken, jedes Jahr im Frühjahr gegen Neonazis auf die Straße zu gehen. Auch in diesem Jahr wird das sogenannte „Freie Netz Süd“ wieder aufmarschieren: Bayreuth, Münchberg und Helmbrechts sind diesmal betroffen.

Die Jusos Oberfranken solidarisieren sich mit dem Widerstand gegen die Neonazis vor Ort. Trotz eines vollen Terminkalenders und einer wichtigen Landesverbandsveranstaltung werden wir uns aktiv einbringen. Wir werden den Neonazis Oberfranken nicht überlassen, denn wir sind bunt, nicht braun!

Es kann nicht sein, dass die Zivilgesellschaft in ihrem Kampf gegen den Faschismus von der Politik alleine gelassen wird. Es besteht dringender Handlungsbedarf: Dazu gehört zuerst endlich, das längst beschlossene Verbot des Freien Netz Süds durchzuziehen.

Es ist absolut unverständlich, dass aus den Funden bei Durchsuchungen und den bisher gemachten Erfahrungen bislang keine Konsequenzen gezogen wurden. Beim Freien Netz Süd handelt es sich um die direkte Nachfolge- Organisation der 2004 verbotenen fränkischen Aktionsfront. Heute, zehn Jahre später, ist der direkte Nachfolger immer noch existent.

Jetzt braucht es ein klares Zeichen der Politik in die Richtung der rechten Kameradschaftsszene. Dies gilt auch für Nachfolge-Strukturen, in welche ausgewichen werden kann.

Morgen muss sich allerdings die Zivilgesellschaft zunächst wieder selbst wehren. Wir werden dieser solidarisch zur Seite stehen.