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Jul 10 2014

Jusos Oberfranken fordern Rücktritt von Merkel und von der Leyen

Die neueste Erkenntnis in der Spionageaffäre: ein Spion im Verteidigungsministerium. Die Jusos Oberfranken fordern nun Konsequenzen: „Ursula von der Leyen und Angela Merkel müssen zurücktreten“, so der Bezirksvorsitzende der oberfränkischen Jusos Sebastian H. Fischer.

In der Spionageaffäre werden annährend wöchentlich neue Details bekannt. Die Bundesrepublik wird flächendecken von den US-Geheimdiensten überwacht. Nun schlug die nächste Nachricht wie eine Bombe ein: Ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums soll ein amerikanischer Spion sein. Die Jusos Oberfranken fordern Konsequenzen.

„Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Kanzlerin Angela Merkel als Regierungschefin müssen dafür die Verantwortung übernehmen“, so der Bezirksvorsitzende der Jusos Oberfranken Sebastian H. Fischer. Der SPD-Jungpolitiker fordert: „Ursula von der Leyen und Angela Merkel müssen zurücktreten.“

Für einen solchen Vorgang gibt es einen Präzedenzfall. Willy Brandt musste auf Grund der Guillaume-Affäre zurücktreten, als sich ein Mitarbeiter als ausländischer Spion entpuppte. „Nun können auch Frau Merkel und Frau von der Leyen beweisen, dass sie genug Ehre besitzen, Verantwortung zu übernehmen und Konsequenzen zu ziehen.