Kategorienarchiv: Allgemein

Sep 01 2014

Medieninformation

Zum Start des neuen Ausbildungsjahres am 01. September informieren die Jusos Oberfranken über den Mindestlohn. Leider wurden Ausbildungsverhältnisse ganz aus dem Mindestlohn herausgenommen. Die Auszubildenden gehen also leer aus. Daher fordern die oberfränkischen Jungpolitiker eine Mindest-Auszubildendenvergütung. Am 01. September beginnen wieder junge Menschen mit ihrer Ausbildung. Doch auch nach dem Mindestlohngesetzt gibt es für diese …

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Aug 23 2014

Medieninformation

Die Jusos Oberfranken kritisieren den Kurswechsel der Bundesregierung in der Außenpolitik. „Waffen in Krisengebiete zu exportieren, ist nicht in Ordnung“, so der Juso-Bezirksvorsitzende Sebastian H. Fischer. „Der Westen hat im Irak schon genug Schaden angerichtet.“ Außerdem bemängeln die Jusos, dass ein solch grundlegender Beschluss, nicht unter Einbeziehung der Parteibasis geschehen ist. Mit Sorgen betrachten die …

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Aug 13 2014

Die Sperrstunde tötet Kultur und bringt Lärm

In letzter Zeit kommt es wieder vermehrt zu Debatten über Sperrstunden für Kneipen und Veranstaltungen in Oberfranken. Dabei wird die Sperrstunde oft als ein schnelles, wirksames und kostengünstiges Mittel angesehen, um vermeintlich vermehrte Störungen der Nachtruhe in den Griff zu bekommen. Doch die Realität einer Sperrstunde sieht anders aus. „Gerade das Beispiel Bamberg zeigt, dass …

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Jul 24 2014

Verbotsvollzug gegen das Freie Netz Süd kommt zu spät.

Gestern wurde durch Innenminister Joachim Hermann der Verbotsbeschluss gegen das freie Netz Süd vollzogen. Als positive Folge für Oberfranken ist besonders zu bemerken, dass das sog. „Nationale Zentrum Hochfranken“ in Oberprex im Landkreis Hof von der Polizei beschlagnahmt wurde. Allerdings kommt der Verbotsvollzug zu spät. Der fraktionsübergreifende Verbotsbeschluss wurde 2012 gefasst. Ein Jahr später wurden …

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Jul 23 2014

BAföG-Novelle: Jusos informieren über geplante BAföG- Erhöhung

Die Jusos Oberfranken informieren, dass sich zukünftig die Finanzlage der oberfränkischen Studentinnen und Studenten bessern wird. Die große Koalition hat sich auf fünf Kernpunkte einer BAföG-Novelle verständigt. Unter anderem wird das Antragsverfahren künftig digitalisiert und somit entbürokratisiert. Der Wohnzuschlag soll auf 250 Euro, der Kinderzuschlag einheitlich auf 130 Euro und die Hinzuverdienstgrenze auf 450 Euro …

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Jul 10 2014

Jusos Oberfranken fordern Rücktritt von Merkel und von der Leyen

Die neueste Erkenntnis in der Spionageaffäre: ein Spion im Verteidigungsministerium. Die Jusos Oberfranken fordern nun Konsequenzen: „Ursula von der Leyen und Angela Merkel müssen zurücktreten“, so der Bezirksvorsitzende der oberfränkischen Jusos Sebastian H. Fischer. In der Spionageaffäre werden annährend wöchentlich neue Details bekannt. Die Bundesrepublik wird flächendecken von den US-Geheimdiensten überwacht. Nun schlug die nächste …

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